München, Münchener Musikseminar, Nadja Preissler und Natalya Boeva im Gespräch, IOCO Interview, 24.02.2021

 Münchner Musikseminar e V / Die Musikschule in München © Oswald Kessler

Münchner Musikseminar e V / Die Musikschule in München © Oswald Kessler

Münchener Musikseminar e.V.

Nadja Preissler und Natalya Boeva im Gespräch

Im Unisono mit sich und der Welt

Münchener Musikseminar e.V. / Vorstand Nadja Preissler © Münchner Musikseminar

Münchener Musikseminar e.V. / Vorstand Nadja Preissler © Münchner Musikseminar

Das Münchener Musikseminar e.V.  ist ein breit angelegtes musikalisches Ökosystem, eine etablierte Musikschule für Groß und Klein, für Anfänger, Fortgeschrittene unter der Leitung von Nadja Preissler. Am 27.2.2021 findet hier das Livestream-Konzert  UNISONO statt – mit Mezzosopranistin Natalya Boeva, Pianistin Susanna Klovsky und Sprecherin Cornelia Schweitzer.

IOCO -Korrespondentin Oxana Arkaeva sprach mit Nadja Preissler und Natalya Boeva über das Münchener Musikseminar, über das am  27. Februar 2021 geplante Livestream-Konzert UNISONO und  die beteiligten Künstler, Mezzosopranistin Natalya Boeva, Pianistin Susanna Klovsky und Sprecherin  Cornelia Schweitzer. Organisiert vom Münchener Musikseminar.

Erleben Sie das Konzert  UNISONO  –  27.2 2021 –  20.30 Uhr – HIER bei IOCO

Unisono: Natalya Boeva und Susanna Klovsky
youtube Trailer Münchener Musikseminar
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Oxana Arkaeva (OA) : Liebe Frau Preissler, wie lange sind Sie schon beim Münchener Musikseminar? Was ist Besonderes an dieser Organisation?

Nadja Preisler (NP): Als Lehrerin bin ich seit ca. 12 Jahren bei Musikseminar tätig. Damals habe ich angefangen, unserem kürzlich verstorbenen Gründer Walter Krafft bei den organisatorischen Fragen zu unterstützen. Nach seinem Rücktritt vor sechs Jahren bin ich 1. Vereinsvorsitzende geworden und vor zwei Jahren auch die Schulleiterin. Was ist Besonderes an unserem Verein? Ich kann das Münchener Musikseminar als musikalisches Ökosystem bezeichnet. Wir sind sowohl eine Musikschule für Groß und Klein, für Anfänger, Fortgeschrittene und Profis als auch Konzertveranstalter, Musiklabel und Verlag.

OA: Ihr Verein ist meiner Erfahrung nach einer der weniger nicht institutionell geförderten kulturellen Einrichtungen, die Livestreams in solch einer hohen Qualität anbieten. Woher kam die Idee für einen Livestream?

NP: Ich wäre nicht aufrichtig, wenn ich sagen würde, mit der Idee hätten wir uns schon länger beschäftigt. Aber als Geist kreiselte Sie um uns herum bereits eine Weile. Als der erste Lockdown kam und alle unsere Projekte abgesagt wurden, haben viele Musiker versucht, online zu gehen, um dort zu musizieren, auftreten zu können. Als wir es wahrgenommen haben, haben wir auch angefangen, die Idee eines Livestreams zu eruieren und zu recherchieren, und die dafür notwendigen technischen Voraussetzungen zu prüfen. Es war für uns vom Anfang an klar: Alles muss professionell und ansprechend aussehen. Vor allem die Klangqualität muss hervorragend sein. Nach dem langen Suchen haben wir einen wunderbaren Partner, Stefan Ginger von Mastermixstudios (https://www.mastermixstudio.de) in München gefunden. Als auf einmal die Ereignisse sich überschlagen haben – zuerst das Veranstaltungsverbot im November letzten Jahres und danach der zweite Lockdown mit der Ausgangssperre war es uns klar: Wir wollten unsere für den Anfang Dezember geplante Veranstaltung, ein Klavierkonzert nicht mehr absagen. So gingen wir digital.

UNISONO Konzert - Sprecherin Cornelia Schweitzer © Bertnd Hartmann

UNISONO Konzert  – Sprecherin Cornelia Schweitzer © Bernd Hartmann

AO:  Frau Boeva. Können Sie sich unseren Lesern kurz vorstellen?

Natalya Boeva (NB): Gerne. Ich komme aus St. Petersburg, Russland, wo ich mein Hochschulstudium erst in Chorleitung und dann im Operngesang absolviert habe. Anschließend habe ich dort an einem staatlichen Theater gesungen. 2018 habe ich mein Masterstudium an der Theaterakademie August Everding in München gemacht. In demselben Jahr habe ich beim ARD-Musikwettbewerb den 1. Preis gewonnen und wurde mit einem Sonderpreis für die beste Interpretation der Auftragskomposition ausgezeichnet. Seit der Spielzeit 2018/19 bin ich am Staatstheater Augsburg engagiert. Hier habe ich neben den wichtigen Repertoire-Mezzosopran-Rollen wie Charlotte, Komponist und Glucks „Orfeo“ auch Jackie Onassis in der europäischen Erstaufführung von David T. Littles „JFK“ verkörpert. Gerne trete ich als Kammermusikerin und Konzertsängerin auf. In diesem Bereich verfüge ich über ein sehr breites Repertoire – von den Barock-Stücken wie Händels „Lucrezia“ über Wagners „Wesendonck Lieder“ bis Boulez’ „Le marteau sans maitr“.

AO: Frau Preissler, welche Ziele verfolgen Sie mit Livestream? Was wollen Sie erreichen?

NP: Ein Livestream hat im Prinzip die gleiche Funktion oder die gleichen Ziele wie ein Konzert: die Musik zu den Menschen zu bringen. Allerdings hat solch eine Veranstaltung sowohl Vor- als auch die Nachteile. Ein wichtiger Vorteil ist die Erweiterung unseres Auditoriums, die viel größer sein kann als in einem Konzertsaal. Natürlich geht der unmittelbare Kontakt zum Publikum verloren. Um diesen Verlust zu reduzieren, muss Stream qualitativ sehr hochwertig sein. Ich persönlich finde ein Live Konzert viel schöner, nur ist das gerade jetzt leider nicht möglich! Wir müssen flexibel agieren und uns anpassen, um mit unserem Publikum weiter im Kontakt zu bleiben. So können wir unsere Vereinsziele des Münchener Musikseminar (Bildung und Kultur) auch in diesen Zeiten erfüllen. Ein Livestream ist auch eine Botschaft unsererseits an alle Musiker, die mit einem faktischen Berufsverbot belegt sind. Die besagt: Hört, wir kämpfen, wir sind für euch da. Helft uns bitte auch und macht mit. Gleichzeitig versuchen wir unsere Zuhörer zum Spenden zu animieren. Solche Projekte sind ohne finanzielle Unterstützung nicht möglich. So sind bei uns die Spenden in jeder Höhe herzlich willkommen. Das Geld wird für die Vereinszwecke verwendet. Für ähnliche Projekte oder Konzerte sowie für die Unterstützung der freischaffenden Künstler.

AO: Wie war das Feedback zu dem ersten Stream mit dem Pianisten Dmitry Mayboroda? Waren Sie mit dem künstlerischen wie auch finanziellen Ergebnis zufrieden?

NP: Nach diesem Stream haben wir ein unglaublich positives Feedback und viel Zuspruch bekommen. Gerade in solchen unsicheren Zeiten suchen Menschen nach dem ewigen Sinn und den Werten. Ich glaube, das Programm mit der Mondschein-Sonate vom Beethoven und Werken vom Chopin hat dieser Suche zu hundert Prozent entsprochen. Dmitry hat sehr professionell und überzeugend gespielt. Über 600 Zuschauer haben das Konzert angeschaut, und es gab viele Spenden.

 Staatstheater Augsburg © Staatstheater Augsburg

Staatstheater Augsburg © Staatstheater Augsburg

OA: Frau Boeva, wo hat die Pandemie Sie angetroffen?

NB: Am 8. März 2020 als ich zusammen mit dem wunderbaren Pianisten Boris Kusnezow eine Matinee am Palais de Bozar in Brüssel gesungen habe. Dort haben wir ein Programm mit Liedern von Ravel, Debussy und Mussorgski aufgeführt. Einige Tage davor hat in Augsburg am Staatstheater bereits die Endprobenphase der Inszenierung Faust (Gounod) begonnen, und als ich wieder in Augsburg war, durfte ich noch 3 Tage lang den Siébel proben. Dann kam der 1. Lockdown. Es traf uns alle sehr hart, es war ein purer Schock! Zuerst hat das Theater versucht, sich Varianten der Ausführung der Premiere zu überlegen: vielleicht die Vorstellung streamen? Aber dann hat man gesehen, dass es zu riskant wäre mit so vielen Menschen im Orchestergraben und auf der Bühne (bei Faust gibt es eine Riesenbesetzung). Danach wurde alles komplett eingestellt. Im Sommer haben wir ein bisschen singen dürfen und haben mit dem „Wünsch Dir was“ Projekt auf der grünen Wiese am Theater mit den Opern- und Operetten-Highlights das Publikum begeistern können. Im Juli habe ich noch an einem Projekt teilgenommen – „Konzerte im Fronhof“ in Augsburg. Da durfte ich bei der konzertanten Aufführung der Mozarts Oper Così fan tutte die Dorabella singen: Eine Partie, die mich schon seit vielen Jahren begleitet. In der aktuellen Spielzeit im Oktober 2020 haben wir es geschafft, Orfeo Inszenierung von unserem Intendanten André Bücker am Staatstheater Augsburg zu Premiere zu bringen und dann 2-mal zu spielen, dann kam der 2. Lockdown. Zum zweiten Mal ein Schockzustand, der immer noch anhält.

OA: Sie sind eine, die zu sogenannten „glücklichen“ gehört, denn Sie haben eine feste Einstellung und bekommen monatlich ihren Lohn. Welche Auswirkungen hat Lockdown auf ihre Arbeit? Wie erleben Sie die Situation persönlich, als Musikerin und als Sängerin?

NB: Lockdown hat sehr viele Auswirkungen auf die Arbeit eines Künstlers, und die sind nicht gerade schön. Wir wollen immer etwas mitteilen, etwas dem Publikum erzählen, vor diesem Publikum zu stehen. Wenn man das nicht hat, ist man verzweifelt, deprimiert, frustriert. Man stellt sich die Fragen: Warum ist es so, dass die Leute in einem Büro beieinander sitzenbleiben und arbeiten dürfen und wir – sogar mit den ganz tollen Hygiene-Konzepten wie am Staatstheater Augsburg – nicht? Wie geht es weiter? Wie wird die Kultur, die Kunst nach dieser Krise aussehen? Ich mache mir Sorgen, versuche diese Fragen zu beantworten, gleichzeitig, aber positiv zu bleiben und nicht die Motivation zu verlieren. Natürlich schätze ich mich als eine glückliche Sängerin, weil ich jetzt in der Krise festes monatliches Einkommen habe, obwohl wir seit Ende Oktober 2020 nicht spielen dürfen. Ich kann mir nur vorstellen, wie schwer es für die Freischaffenden ist, und insbesondere für diejenigen, die am Anfang ihrer Karriere sind.

OA: Frau Preissler, welche Bedeutung hat die Pandemie für Sie persönlich und als Musikerin? Wie sieht es mit Ihrer Livestream-Idee danach weiter?

NP: Ich denke, diese Zeit ist für alle sehr herausfordernd. Da ich mein Einkommen unter anderem als Klavierlehrerin und Schulleiterin beziehe, wurde ich finanziell nicht so hart betroffen wie viele anderen. Vor allem freischaffenden Musiker. Es ist klar, dass es sich bei der Pandemie um ein Ereignis handelt, das unser Leben noch lange prägen und nachhaltig verändern wird. Wie diese Veränderung aussehen wird, denke ich, kann im Augenblick niemand genau sagen. Es gibt sowohl optimistische als auch pessimistische Szenarien und nur der lieber Gott weiß, was uns erwartet. Gerade im Bereich Kunst und Kultur kann man mit großen Umwälzungen rechnen. Auch unsere zukünftige Planung im Verein ist wegen dieser Unsicherheit extrem eingeschränkt. Als eine kleine Organisation können wir nur warten, kleinere Projekte machen, die keine längeren Vorbereitungszeiten erfordern. Also flexibel denken und agieren. Wenn wir an unseren Zielen weiterhin festhalten, finden wir auch die Möglichkeiten, sie zu erreichen.

OA: Frau Boeva, können Sie uns etwas zu Ihrem Programm vom 27. Februar sagen?

Gerne! Das wird ein sehr schönes Programm, welches an ein breiteres Publikum gerichtet ist. Bei solch einer online Veranstaltung ist es viel leichter, aus diesem digitalen „Zuschauerraum“ herauszugehen. Und genau das wollen wir vermeiden. Unserem lieben Publikum präsentieren wir ein kompaktes Programm, das durch moderiert wird, damit die Zuschauer wissen, worum es in der Arie oder dem Lied grade geht. Die Moderation übernimmt Cornelia Schweitzer, die 2019 einen meiner Liederabende – „Meine Seele weinte…“ – im kleinen Konzertsaal im Gasteig München moderiert hat. Sie stand selber Jahre lang auf der Bühne als Schauspielerin. Aktuell arbeitet sie als Sprecherzieherin unter anderem an der Akademie der darstellenden Künste Baden-Württemberg in Ludwigsburg und an der Theaterakademie August Everding in München. Sie wird unser Programm dem Publikum deutlich und erfrischend vorstellen! Dabei gibt es Arien wie der Dalila aus Samson et Dalila von Saint-Saëns, der Prinzessin de Bouillon aus Cileas Adriana Lecouvreur, der Monolog des Komponisten aus R. Strauss’ Ariadne auf Naxos und das Lied der Polina aus Tschaikowskys Piqué Dame. Alle sind Stücke, die man als Opernliebhaber gut kennt und die man als Opern-Highlights bezeichnen kann. Ich singe aber auch wunderschöne Lieder vom Brahms und Rachmaninow.

OA: Und zum Schluss, noch ein kleines Statement: Warum sollen, ihre Meinung nach, die Zuschauer sich Ihren Livestream anhören?

Erstens ist unser Programm sehr spannend, vielseitig, lebendig und schön aufgebaut. Zweitens ist es nicht lang und es gibt für jeden Geschmack was. Diejenigen, die mit dieser Art des Musizierens noch nichts zu tun haben, bietet der Livestream eine willkommene Gelegenheit, diese wunderschöne und ausdrucksstarke Musik kennenzulernen! Drittens trete ich wieder mit der brillanten Pianistin Susanna Klovsky auf. Wir haben uns beim ARD-Wettbewerb in 2018 kennengelernt, wo sie mich sehr zuverlässig und künstlerisch hochsensibel begleitet hat. Von Anfang an waren wir auf einer emotionalen Welle – eben im Unisono. Vielen Zuschauern des ARD-Wettbewerbs ist unser Duo bereits bekannt. Mit diesem Stream wollen wir uns dem breiteren Internetpublikum vorstellen.

Eintritt und Spenden unter Bankverbindung: DE91 7015 0000 0013 1172 96 SSKMDEMMXXX PayPal: mail@musikseminar.eu. In der Betreffzeile bitte entweder als Spende oder Eintritt eingeben.

—| IOCO Interview |—

Meiningen, Meininger Staatstheater, ALLES GUTE, LUDWIG! – Meininger Hofkapelle, IOCO Aktuell, 27.01.2021

Meininger Staatstheater

Meininger Staatstheater © Marie Liebig

Meininger Staatstheater © Marie Liebig

ALLES GUTE, LUDWIG!

Beethoven – Festkonzert des Meininger Staatstheaters – 13.000 Mal abgerufen

Im Dezember 2020 stellte IOCO das südthüringische Meininger Staatstheater und dessen  beeindruckende Theatertradition vor: Die  erste Theaterspielstätte, im Schloss Elisabethenburg in der Altstadt von Meiningen, wurde bereits 1776 mit dem Trauerspiel Die Gunst des Fürsten von Christian Heinrich Schmidt  begründet. Eine reiche kulturelle Geschichte machte das Meininger Staatstheater bis heute zu einem kulturellen Mittelpunkt der theaterreichen Region Thüringen / Sachsen.

Das Staatstheater Meinigen stellt sich vor
youtube Trailer Staatstheater Meinigen
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Zu Beginn des Corona – Lockdowns Mitte Dezember 2020 ergriff das Meininger Staatstheater die Gelegenheit Musikliebhaber in aller Welt mit dem besonderen Konzertprojekt zu erreichen: ALLES GUTE, LUDWIG! heißt das Festkonzert, mit dem die Meininger Hofkapelle unter Leitung ihres GMD Philippe Bach den großen Jubilar Ludwig van Beethoven ehrt. Der auf Konzertübertragungen spezialisierte internationale Streaming-Anbieter QChamberStream zeichnete das Konzert ohne Publikum im Meininger Staatstheater auf und stellte es an Beethovens 250. Geburtstag, dem 17. Dezember 2020, zum kostenlosen Online-Abruf zur Verfügung:

Zu  Beethovens 250. Geburtstag, dem 17.12.2020, spielt die Meiniger Hofkapelle das Beethoven gewidmete Konzert  ALLES GUTE LUDWIG! 13.000 Mal haben Musikliebhaber aus 32 Ländern dies Konzert bisher abgerufen.

  – Dies Konzert ist HIER – bei IOCO –  per livestream erlebbar – bis 31.1.2021 –

17. Dezember – Alles Gute Ludwig! Beethoven Jubiläum 2020

Das Konzerterlebnis im eigenen Wohnzimmer wurde bisher 13.000 Mal von Musikfreunden aus 32 Nationen genutzt. Bis zum 31. Januar 2021 steht das Programm zum kostenlosen Abruf auf der Plattform http://QChamberStream.com zur Verfügung.

Zu erleben sind Beethovens 5. KLAVIERKONZERT op. 73, Es-Dur, Beethovens Schauspielmusik EGMONT mit einem Text von Giuliano Musio nach Goethe und Grillparzer sowie die Deutsche Erstaufführung von ABSENCE. In diesem Werk tritt der finnische Komponist Magnus Lindberg über die Zeiten hinweg in einen Dialog mit Ludwig van Beethoven. Als Solist*innen des Streaming-Konzertes wirken der Pianist Alexander Krichel, die Sopranistin Monika Reinhard und der Schauspieler Michael Jeske (Rezitation) mit.

Sie finden den Link zum Konzert auch auf der Startseite des Meininger Staatstheaters: www.meininger-staatstheater.de

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

—| IOCO Aktuell Meininger Staatstheater |—

Kulturpolitik in Zeiten von Corona – Prof. Ullrich Mehlich, IOCO Interview Teil 2, 19.01.2021

Januar 19, 2021  
Veröffentlicht unter Hervorheben, IOCO Interview, Personalie

Corona & Kulturpolitik © Süddeutsche Zeitung / Max-Planck-Geselschaft

Corona & Kulturpolitik © Süddeutsche Zeitung / Max-Planck-Geselschaft

Kulturpolitik in Zeiten der Coronakrise – Interview Teil 2 

Prioritäten der Regierung – das Recht der Bürger zum Widerstand – im Rahmen von Recht und Verfassung

Oxana Arkaeva spricht mit Prof. Ullrich Mehlich, Professor an der Hochschule für Verwaltung Kehl, über die Staatsgewalt zum Kulturgeschehen in den Zeiten von Corona

Die Autorin des Interviews legt Wert auf die originäre, authentische Art und Stil im sprachlichen Ausdruck der Interviewpartner*in. Daher sind stilistische und sprachliche Besonderheiten möglich.

Teil 1 des Interviews erschien am 13.1.2021 bei IOCO, link HIER!   zu Staatsgewalt, Einzigartigkeit der deutschen Verwaltungssystems, Überforderung der Gesundheitsämter, Relevanz und Anordnung der Kultur in der kommunalen Verwaltung und das Ermessenshandeln der Regierung. 

Oxana Arkaeva befragt im hier folgenden Teil 2 des Interviews Professor Ullrich Mehlich zur (Un-)Möglichkeit einer Umwandlung von freiwilligen Kulturabgaben in Pflichtabgaben, Verletzung der Grundrechte, den Staat als Kultur-Schulmeister, den Erfolg einer Verfassungsklage in München, die Theater als Bildungsstätte und Prognose für die kommenden Monate.

Professor Ullrich Mehlich, Professor an der Hochschule für Verwaltung Kehl © Hochschule für Verwaltung Kehl

Professor Ullrich Mehlich, Professor an der Hochschule für Verwaltung Kehl © Hochschule für Verwaltung Kehl

Interview Teil 2: Professor Ullrich Mehlich – im Gespräch mit Oxana Arkaeva

Zurück zu der Thematik der freiwilligen Abgaben für die Kultur. Vor paar Tagen habe ich von einem Kollegen gehört, dass nach der Wende, in Sachsen, diese freiwilligen Abgaben für die Kultur in einem Gesetz als nicht mehr freiwillige Abgaben festgehalten werden.

9. Warum sind diese Abgaben eigentlich freiwillig? Wäre es möglich diese Abgaben nach dem Beispiel des Kulturraumgesetzes aus Sachsen in die Pflichtabgaben umzuwandeln, und zwar deutschlandweit? Wenn nein, warum und wenn ja, was soll dafür geschehen?

Eine sehr komplexe Fragestellung. Das Abgabenrecht ist eine ganz spezielle Rechtsmaterie. Da bin ich jetzt nicht der ganz große Experte. Aber es ist so, wir bräuchten dafür (NB: für Kultur) erstmal eine entsprechende Gesetzgebungskompetenz, eine, die so etwas festlegen würde; hier das Recht Pflichtabgaben zu erheben, die die parlamentarischen Hürden in Deutschland nicht überwinden würden. Zum einem, weil sich die Kommunen, die Gemeinden, Landkreise gegen eine solche Verpflichtung wahrscheinlich in größtem Maße wehren würden. Zum anderem, weil es ihren Spielraum, ihre kommunalen Selbstverwaltung – die heilige Kuh der Städte und Gemeinden – berühren würde, wenn man hier vorschreiben würde. Rein theoretisch wäre sowas durchaus denkbar. Man müsste die Gesetzgebungskompetenz im Grundgesetz bzw. in den jeweiligen Landesverfassungen entsprechend ändern. Meines Erachtens würde das politisch nicht funktionieren, weil es die Spielräume der Gemeinden einschränken würde.

Vor kurzem wurde auf der Webseite des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg ein Promo-Video rausgebracht, dass mir fast wie ein Propagandavideo erschien. In diesem Video, nicht mehr verfügbar, wird ein 26-jähriger Balletttänzer aus Zürich gezeigt, der während der Pandemie zu seinem ursprünglich gelernten Beruf als Arzt zurückgekehrt ist. Weil er als Tänzer eben nicht mehr arbeiten konnte.

Oxana Arkaeva, Autorin © Oxana Arkaeva

Oxana Arkaeva, Autorin © Oxana Arkaeva

10. Ist es ihrer Meinung nach eine durch die Blume Ansage, ein dezenter Hinweis an die Kulturschaffenden, sich einen neuen, einen sicheren Beruf zu suchen? Was hat sich die Landesregierungen dabei gedacht?

Es steht der Politik meines Erachtens in keinster Weise an, sich in diesen Zeiten schulmeisterlich den Menschen, die in Bedrängnis sind, solche Ratschläge zu geben. Das muss jeder für sich selber entscheiden. Wenn dieses Video so tatsächlich im Umlauf war, grenzt es fast an Geschmacklosigkeit. Dafür ist Politik nicht da, den Menschen in irgendeiner Weise, durch die Blume oder wie auch immer, den Weg zu weisen in einer Art und Weise, die meines Erachtens nicht akzeptabel ist. Also, da haben sie sich ordentlich verhoben.

Grundrechte. Recht auf Berufsausübung und Kunstfreiheit: beide sind in Art. 5 und Art. 12 BGB festgehalten.

11. Liegt hier ihrer Meinung nach, eine rechtlich begründbare Verletzung dieser Grundrechte vor und insbesondere bei Selbständigen? Ist das Theater, als staatlich subventionierte öffentliche Einrichtung, in der Pflicht zu Handeln und diese Künstler zum Beispiel unterstützen? Kann das Theater dazu gezwungen werden? Wenn ja, durch wen? Wenn nicht, warum?

Ich habe bereits erwähnt, dass durch die Pandemie und Maßnahmen, insbesondere aufgrund des Infektionsschutzes und der Corona Verordnung, massive Grundrechtsbeschränkungen erfolgt sind. In dem von Ihnen angesprochenen Bereich Art. 5 BGB, die Kunstfreiheit, und Art. 12 BGB, sind die Berufsausübungsfreiheit auch massiv beschränkt. Es geht so weit, dass wir gerade bei den Kulturschaffenden, aber gleichermaßen bei den Gastronomen, Hoteliers, in der Tourismusbranche praktisch ein sogenanntes faktisches Berufsverbot haben. Dies ist, rechtlich gesehen, nur in sehr eingeschränktem Maße, und nur in Bezug auf eine bestimmte Zeitdauer überhaupt zulässig; wie die Gerichte, die sich mittlerweile mit solchen Sachen beschäftigen, auch die Bundeskanzlerin in ihren Interviews, wie auch die Ministerpräsidenten immer wieder in Bezug auf die Entscheidungen, die sogenannte Verhältnismäßigkeit als wichtigstes Regulativ erwähnen. Man kann sich jetzt fragen, ob das Ziel des Staates, den Gesundheitsschutz so hoch zu bewerten, dass alle anderen, Kunst, Gastronomie etc. massive Einschränkungen bis hin zu einem faktischen Berufsverbot erleben, rechtlich zulässig ist. Ich würde sagen, dass im Moment, insbesondere vor dem Hintergrund der zweiten Pandemiewelle, das dies wohl noch in verhältnismäßigem Maße möglich ist. Man kann darüber streiten, und es wird Gerichtsurteile diesbezüglich geben. Unter diesen Umständen aber sind diese Rechte beschränkt. Dies ist grundsätzlich zulässig, wenn die Bedingungen, die Umstände und die Einschränkungen verhältnismäßig sind. Und davon ist im Moment noch auszugehen.

Sie sagen, dass jeder einzelne Bürger in Deutschland sich gegen die Staatsgewalt zu Wehr setzen kann. Gerade hat die Regierung einen neuen härteren Lockdown beschlossen; vor paar Tagen hat eine Gruppe international renommierter Musiker und Musikerinnen gegen die pauschale Schließung von Konzert- und Opernhäusern eine Verfassungsklage erheben wollen. Am 7. Dezember 2020 sollte hierzu beim Bayerischen Verwaltungshof in München ein Antrag eingehen, welcher mittlerweile aus organisatorischen Gründen zurückgezogen wurde; u.a., weil die Pandemie sich sehr schnell entwickelt und eine andere gesetzliche Grundlage sich etabliert hat.

12. Ihrer Meinung nach, wird es überhaupt zu einer Klage kommen? Kann oder wird diese Klage ein Erfolg haben?

Wir haben in dem Vorspann schon angesprochen, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Verwaltungsgerichtsystem hat, welches in Europa, möglicherweise weltweit seinesgleichen sucht. In keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union können die einzelnen Bürger sich so effizient gegen staatliche Entscheidungen bei Gericht zur Wehr setzen wie bei uns. Ich bin ein bisschen ein Fan dieses Verwaltungsgerichtsystems, weil es wirklich hervorragend funktioniert. Da wurde wirklich an alles gedacht. Ich habe es vorhin schon gesagt, dass es mich gewundert hat, dass die Bürger im ersten Lockdown nicht mehr die Gerichte angerufen haben. Denn die Verwaltungsgerichte haben die Funktion, als neutrale Instanz die Staatsgewalt einzudämmen. Sie überwachen die Ausübung der Staatsgewalt. Das machen sie sehr gut. Im zweiten Lockdown haben wir schon deutlich mehr Anrufungen der Verwaltungsgerichte. Es gibt verschiedene Verfahrensarten wie man gegen die Corona-Entscheidung vorgehen kann. Es kommt darauf an, um was für Entscheidungen es sich handelt. Es gab bereits eine Gerichtsentscheidung, wo, Corona Verordnungen der einzelnen Länder teilweise aufgehoben wurden. Ich nehme an, dass eine solche Klage beim Verfassungsgericht – da müsste man genau die Details kennen – im Moment wegen der Beschränkungen der Kultur, beziehungsweise Berufsausübungsfreiheit, nur bedingt Erfolg haben kann. Weil, wie ich es vorhin sagte, aufgrund der derzeitigen Entwicklung der Infektionsschutz doch vorrangig ist.

Letztendlich ist das für die Gerichte egal welche es sind, das Verfassungsgericht oder  Verwaltungsgericht, nichts anderes wie eine Abwägung. Sie wägen ab, ob es verhältnismäßig ist, dass dem Gesundheitsschutz unter diesen Bedingungen sozusagen die Berufsausübung, die Kultur, die Kunstfreiheit, ich sag es mal so,  geopfert oder zeitweilig so eingeschränkt werden, dass es im Ergebnis einem faktischen Berufsverbot gleichkommt. Im Moment hat diese Klage, meiner Einschätzung nach, noch nicht große Aussicht auf Erfolg. Das kann sich aber ändern, je länger dieser Zustand dauert. Je mehr sich auch die Umstände verändern, kann es durchaus so sein, dass die Gerichte zum Ergebnis kommen, dass jetzt diese Maßnahmen nicht mehr verhältnismäßig sind. Im Moment würde ich sagen, hat eine Klage relativ wenig Aussicht auf Erfolg.

Es ist insbesondere schade, weil gerade Theater, die Veranstaltungsorte, Gastronomie, und Hotels alles Mögliche  getan haben die Hygieneauflagen nicht zu 100 sondern zu 200 Prozent zu erfüllen. Viele Theater sagen: „Wir haben uns diesbezüglich so eingerichtet, dass wir unser Haus als eines der sichersten Orte überhaupt ansehen“.

 

Corona und die Relevanz der Kultur – Oxana Arkaeva im Gespräch mit  Ullrich Mehlich
ArkNet Ein YouTube Channel von Oxana Arkaeva
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13. Falls die Klage Erfolg haben sollte, wie kann so ein Erfolg aussehen? Kommen da Entschädigungen an die Betroffenen?

Ich sehe es ähnlich wie Sie, dass die Gastronomie-, Theater-, die Kinobetreiber mit ihren durchdachten Konzepten sehr viel getan haben. Ich bin kein Virologe, aber ich glaube, dass man sich unter dieser Voraussetzung in einem Hotel, in einem Theater, bei diesen Abständen nicht anstecken kann. Es ist eben eine politische Entscheidung gewesen. Ob es richtig abgewogen worden ist, damit werden Gerichte sich beschäftigen. Obwohl ich es im Moment nicht glaube, kann es durchaus sein, dass die Gerichte diese einseitige Bewertung (der Situation) möglicherweise als nicht rechtens ansehen, zumindest dauerhaft nicht rechtens sein kann. Im Prinzip kann man da letztlich nur abwarten. Es wäre sinnvoll, dass die Klagen eingereicht werden, um diese Frage wirklich zu klären, bis hin auch zum höchsten Gericht. Entschädigungen wird es wohl nicht geben, weil es natürlich keine schuldhafte Geschichte war. Ich gehe immer noch davon aus, dass die Politik nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hat. Es wird wohl keine zusätzlichen Schadenersatzansprüche geben. Aber der Staat tut, meines Erachtens, bereits relativ viel im finanziellen Bereich (gemeint ist die Überbrückungshilfen z. B.). Ob wir uns dies in dieser Form überhaupt leisten können, weiß ich nicht. Ob es immer die Richtigen erwischt, dass wage ich zu bezweifeln. Da wird mit der Gießkanne ausgekippt. Das werden Fragen sein, die man später wirklich im Detail noch überprüfen muss; inwiefern hier diese Subventionierung, diese Unterstützung bestimmter Berufszweige zielführend, verhältnismäßig, gerecht waren.

Ich habe Sie bereit davor gefragt, ob die Theater als öffentliche Einrichtungen verpflichtet sind, zu handeln. Zum Beispiel gegenüber den selbständigen Künstlern, die dort als Freischaffende arbeiten und an vielen Häusern, für bereits geleistete Arbeit, teilweise auch für noch nicht geleistete Arbeit überhaupt keine Entschädigung bekommen haben. Weil es dieses berufliche Verbot gibt.

14. Wenn wir an das Recht einzelner Bürger in Deutschland, sich gegen diese Staatsgewalt gerichtlich wehren zu können, zurückdenken, wäre es möglich für einen einzelnen Künstler oder einen einzelnen Selbständigen sich auf diese Art und Weise gegen diese Staatsgewalt, gegen den Berufsverbot zu wehren? Welche Konsequenzen könnte das für den Staat aber auch die betroffenen Selbstständigen haben?

Man soll differenzieren. Für die Künstler, die angestellt sind, zum Beispiel in einem Sinfonieorchester, ändert sich nichts. Sie werden letztendlich weiterbezahlt wie Beamte, bzw. in die Kurzarbeit geschickt; die Selbständigen nicht. Ich bin zu wenig ein Arbeitsrechtler, aber ich würde sagen, sie(die Selbständigen Anm. Autor) haben keinen Rechtsanspruch. Sprich: Wenn die Arbeit nicht geleistet werden kann, warum auch immer, entstehen auch keine Vergütungsansprüche. Den Rest muss das Arbeitsgericht klären. Als Selbständiger ist man in einer extrem schlechten Position. Und daran wird sich wahrscheinlich auch nicht allzu viel dran ändern.

Das Einzige, was wirklich hilft, sind staatliche Subventionen. Diese aber kommen häufig nicht an, weil die bürokratischen Hürden zu hoch sind. Ich glaube eher, dass es, je länger es dauert, doch schlimmer wird. Auf Dauer wird man sich diese Subventionierung nicht mehr leisten können. Der Haushalt wird einfach überstrapaziert und es wird es so sein, dass diese Schulden, noch nie hat der Staat so eine Neuverschuldung gehabt wie dieses Jahr aufgrund von Corona, auf die zukünftige Generation abgeladen werden. Es wird in Zukunft, wenn diese Pandemie noch weiter so läuft, noch deutlich enger werden. Der Staat wird auch nicht mehr in der Lage sein, dass, was er bisher – vielleicht nicht besonders -zielgenau – finanziell geleistet hat, zu erbringen. Also, wir können alle wirklich nur hoffen, wirklich nur hoffen, dass dieser Zustand in absehbarer Zeit endet.

Sie haben die Kultur als einen Freizeitbetrieb definiert. Der Deutsche Kulturrat hat es geschafft, in neuen Ergänzungen zum Infektionsschutzgesetz, die Theater und kulturellen Veranstaltungsorte aus der Sparte der Freizeitbetriebe herauszunehmen und in der Sparte Bildungseinrichtungen zuzuordnen.

15. Rechtlich gesehen öffnet diese Anpassung u. U. neue Handlungsperspektiven für Städte, Kommunen, Theater, Kulturschaffende und sonstige Verantwortliche und Akteure. Bedeutet dies, dass man bald wieder spielen darf?

Dies ist schon eine interessante Aussage. Meines Erachtens ist es schon so, dass eben die Kultur im weitesten Sinne doch eher in Richtung Bildung geht als nur in den Bereich Freizeitbeschäftigungen wie Fußball spielen. Oder, wenn ich wieder vorher sportliche Betätigung unterstrich, glaube ich trotzdem nicht, dass es an der grundsätzlichen Bewertung gegenüber dem Infektionsschutz viel ändern wird; egal ob das jetzt eine Freizeitbeschäftigung ist, die auch wichtig ist, das menschliche Dasein oder eine Bildungs-Einrichtung beziehungsweise die Bildung fördert. Unterm Strich wird man sagen müssen und auf den Ausgangspunkt zurückkommen, je stärker das Infektionsgeschehen, je höher der Gesundheitsschutz gefordert ist, je mehr werden alle anderen Belange, nicht nur Kultur nachrangig behandelt werden. Das ist wirklich der Knackpunkt   dieser Abwägungsentscheidungen.  Was ist aus Sicht der politisch Handelnden im Moment wichtiger? Dass man damit einen ganzen Berufszweig oder mehrere Berufszweige möglicherweise dauerhaft vernichtet? Es ist wohl im Moment noch so, dass dies auch eben in Kauf genommen wird. Davon gehe ich jetzt mal aus.

16. Würden Sie zum Schluss an dieser Stelle vielleicht eine Art Prognose wagen? Wie es mit der Kultur und der kulturellen Verwaltung nach der Pandemie weitergehen wird?

Ich gehe davon aus, dass je länger diese Pandemie anhält, je länger werden die Einschränkung anhalten. Je länger dieses, in Anführungszeichen, faktische Berufsverbot für den Kulturschaffenden besteht, werden viele nach dem Ende der Pandemie wohl nicht mehr in der Lage sein werden, ihren Beruf auszuüben, weil die Grundlage weggebrochen ist. Das wird sicherlich so sein. Es wird die Gastronomie und Tourismus gleichermaßen treffen. Es wird alles anders aussehen. Das Kulturleben wird meines Erachtens etwas eingeschränkt sein, weil bestimmte Akteure möglicherweise nicht mehr dabei sind. Eine positive Seite hat aber diese Pandemie. Nämlich, in diesen trüben Zeiten, in denen wir uns gerade bewegen, merken doch meines Erachtens alle Menschen, dass ohne die Kultur das Leben deutlich trister ist, dass dies ein Lebensbestandteil ist. Dass man zukünftig die Kultur deutlich mit höherer Wertigkeit betrachtet. Wenn wir sie dann wieder haben, vielleicht in etwas anderer Form und mit weniger Akteuren, dann glaube ich, dass wir eine deutlich höhere Wertschätzung der Kultur haben werden. Und, möglicherweise, bestimmte rechtliche, gesetzliche Änderungen, die diesen höheren Status durchaus untermauern. Denn wenn etwas mal weg war, wenn man es vermisst hat, ist es wie sonst im Leben, man ist hinterher, wenn man es wieder hat, deutlich dankbarer und weiß es viel besser wertzuschätzen.

Oxana Arkaeva:  Lieber Herr Professor Mehlich, für dies umfangreiche und informative Interview danke ich Ihnen.

—| IOCO Interview |—

Kulturpolitik in Zeiten von Corona – Prof. Ullrich Mehlich – IOCO Interview – Teil 1, 13.01.2021

Januar 13, 2021  
Veröffentlicht unter Hervorheben, IOCO Interview, Personalie

Corona & Kulturpolitik © Süddeutsche Zeitung / Max-Planck-Geselschaft

Corona & Kulturpolitik © Süddeutsche Zeitung / Max-Planck-Geselschaft

Kulturpolitik in Zeiten der Coronakrise

 Prioritäten der Regierung – das Recht der Bürger zum Widerstand – im Rahmen von Recht und Verfassung

Oxana Arkaeva spricht mit Prof. Ullrich Mehlich, Professor an der Hochschule für Verwaltung Kehl, über die Staatsgewalt zum Kulturgeschehen in den Zeiten von Corona 

Interview Teil 1: Staatsgewalt, Einzigartigkeit der deutschen Verwaltungssystems, Überforderung der Gesundheitsämter, Relevanz und Anordnung der Kultur in der kommunalen Verwaltung und das Ermessenshandeln der Regierung.

Interview Teil 2 – Folgt am 20.01.2021 – Über die (Un-)Möglichkeit einer Umwandlung der freiwilligen Kulturabgeben in Pflichtabgaben, Verletzung der Grundrechte, den Staat als Kultur-Schulmeister, den Erfolg einer Verfassungsklage in München, die Theatern als Bildungsstätte, und Prognose für die kommenden Monate

Die Autorin des Interviews legt großen Wert auf die originäre, authentische Art und Still im sprachlichen Ausdrucks der Interviewpartner*in. Daher sind stilistische und sprachliche Besonderheiten möglich.


Professor Ullrich Mehlich, Professor an der Hochschule für Verwaltung Kehl © Hochschule für Verwaltung Kehl

Professor Ullrich Mehlich, Professor an der Hochschule für Verwaltung Kehl © Hochschule für Verwaltung Kehl

Interview Teil 1:  Professor Ullrich Mehlich – im Gespräch mit  Oxana Arkaeva

  1. Lieber Herr Professor Mehlich, aus Sicht eines Verwalters, eines Juristen: Was passiert gerade in Deutschland,  ausgelöst durch die Corona-Pandemie ?

Wenn Sie mich vor einem Jahr gefragt hätte, hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass wir eine solche Situation jemals in diesem Land bekommen würden. Wir haben seit Kriegsende beziehungsweise seit Entstehen der Bundesrepublik Deutschland noch niemals eine solche starke Einschränkung der Freiheitsrechte der Menschen gehabt, und Ich hoffe, dass mir das auch nie mehr in Zukunft erleben werden. Die Freiheitsrechte sind in einem Maße eingeschränkt worden, durch die Kontaktbeschränkungen und sonstigen Maßnahmen, die eben von der Regierung veranlasst worden sind, wie noch nie zuvor. Wahrscheinlich werden diese Beschränkungen, die in den verschiedensten Bereichen eine Rolle spielen, gerade im Bereich der Kultur, noch einen längeren Zeitraum aufrechterhalten bleiben müssen.

Oxana Arkaeva, Autorin © Oxana Arkaeva

Oxana Arkaeva, Autorin © Oxana Arkaeva

  1. 2. Sie beteuern immer wieder das Rechts- und Verwaltungssystem in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern einzigartig sind. Können Sie uns diese Einzigartigkeit erklären? Hat sich diese Einzigartigkeit unter Pandemie bewähren können?

Wir in der Bundesrepublik Deutschland haben ein sogenanntes föderatives System des anders wie in den allermeisten anderen europäischen Staaten zum Beispiel Frankreich welches zentral von Paris aus regiert wird bei uns haben in erster Linie die Länder besagen insbesondere in der Exekutive in der Verwaltung und das führt eben dazu oder führte dazu wie wir es ja gesehen haben dass wir sehr unterschiedliche Regelungen in den einzelnen Bundesländern haben also kein einheitliches Bild aber das ist in unserem System so angelegt Wir haben in den letzten 60 Jahren mit diesem föderativen System Im Vergleich zu vielen anderen Mitgliedstaaten der EU sehr gut gelebt die Hauptarbeit wird bei den Ländern insbesondere in der Verwaltung bei den Ländern weil die natürlich auch näher dran sind an den lebenssachverhalten im Umkehrschluss führt das natürlich dazu, dass wir diese Vielfalt haben diese Uneinheitlichkeit und gerade in Zeiten von Corona hört man ja jetzt die entsprechenden Stimmen dass es vielleicht sinnvoll gewesen wäre das mehr zentral vom Bund aus geregelt worden wäre.

  1. Wir hören immer wieder über aktuelle Überforderung der Ämter, insbesondere der Gesundheitsämter. Warum ist es so? Wie kam es dazu?

Den Gesundheitsämtern waren in der Vergangenheit in der Verwaltung so ein bisschen, das Stiefkind. Es ist ja auch nicht allzu viel passiert: die großen Säuchen waren besiegt. in den letzten Jahren, ab Mitte der 90er Jahre, stieg wieder die Bedeutung der Gesundheitsämter, die im Übrigen personell in der Regel nicht besonders gut ausgestattet waren. In dem wieder viele Krankheiten, Epidemien, wie der Tuberkulöse oder ähnliches, wo man eigentlich dachte, dass sie ausgestorben sind, immer wieder zurückgekommen, stieg so langsam die Bedeutung der Gesundheitsämter wieder an. Der Personalbestand blieb aber weitestgehend gleich. Und jetzt kann man wirklich sagen, dass sieht man ja jeden Tag, dass die sie in der Verwaltung die Hauptlast tragen; eben tatsächlich überfordert sind. Die Nichtverfolgung funktioniert nicht mehr. Infektionszahlen sind zu hoch. Nach dieser Pandemie werden wir darüber nachdenken müssen diesen Teil der Verwaltung auf jeden Fall personell und finanziell zu verstärken. Die Gesundheitsämter sind am nächsten dran. Sie improvisieren größtenteils und Ich bin wirklich gespannt, wenn jetzt diese Impfzeiten losgehen, wie sich dann das personell hinbekommen. Das wird die größte Herausforderung werden für die Verwaltungen, insbesondere für die Gesundheitsämter, diese Impfstrategien umzusetzen.

Vor einer Woche haben wir über die Situation in Kehl mit den Besuchern, Käufern aus Frankreich gesprochen.

  1. Was meinen Sie, wird es zu den Einschränkungen im Grenzverkehr, zu der Grenzschließungen kommen?

Ich bin mir sicher, dass es kommen wird. Ich sehe es von zwei Seiten. ich wohne unten an der Grenze zur Schweiz und arbeite an der Grenze zu Frankreich. ich erlebe diesen Grenzverkehr und wenn die Zahlen sich weiter so entwickeln beziehungsweise nicht rapide nach unten gehen in diesen Lockdown, da bin ich mir sicher, dass es im Januar verschärfte Grenzkontrollen stattfinden werden, wenn nicht sogar Grenzschließungen. Wahrscheinlich zur Schweiz und zu Frankreich, davon gehe ich aus.  Mit Ausnahmen für die Menschen, die beruflich zwingend die Grenze überschreiten müssen. Ich weiß auch nicht wer vor den Deutschen mit der Grenzschließungen zuerst anfängt, die Schweizer oder die Franzosen, aber ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Monat Einschränkungen im Grenzverkehr haben werden.


Corona und die Relevanz der Kultur – Oxana Arkaeva im Gespräch mit  Ullrich Mehlich
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  1. Wo ist sie in der Verwaltung, in der kommunalen Verwaltung angeordnet oder angesiedelt?

Die gesamte Kultur wird rechtlich oder insbesondere kommunalrechtlich, im Bereich der sogenannten freiwilligen Aufgaben der Gemeinden angesiedelt. Das ist immer schon so gewesen. Man muss aber hinzufügen, dass in Deutschland, insbesondere in Süddeutschland, haben die Gemeinde, aufgrund der verfassungsrechtlichen Situation, eine extrem starke Position. Unser Grundgesetz geht davon aus, dass die Gemeinden einen Großteil der gesamten Aufgaben selbst erfüllen können. Sogenannte kommunale Selbstverwaltungsgarantie und sich der Staat nur dann in die Sachen einmischt, die unbedingt einer staatlichen Regulierung bedürfen. Also ein Süddeutsche oder ein deutscher Bürgermeister und Gemeinderat hat gegenüber allen anderen in den europäischen Mitgliedstaaten eine viel stärkere Position. Weil er viel mehr rechtliche Gestaltungsräume hat. So unterscheiden wir bei den Aufgaben der Gemeinden zwischen pflichtaufgaben. Das sind die Aufgaben, die der Staat den Gemeinden übertragen hat, wie zum Beispiel, der Straßenbau, Polizeirecht, Gefahrabwehr und ähnliches, und den freiwilligen Aufgaben, wo die Gemeinde an keine Weisungen gebunden ist und mehr oder weniger politisch selber entscheiden kann, wie, mit welchen Mitteln, mit welchem Aufwand welchen Ressourcen sie diese Aufgaben erfüllen wird. Es sind natürlich politische Entscheidungen auf kommunaler Ebene und da gibt es sehr große Unterschiede. Eine Gemeinde legt deutlich mehr Wert auf Kultur, der andere ist der Straßenbau wichtiger. Das sind wirklich politische Entscheidung, wo die Gemeinden selbstständig ihre Prioritäten einsetzen können.

  1. Können wir auch über eine gewisse Relevanz bestimmter Aufgaben sprechen?

Das kann man sehr wohl. Es gibt eine gewisse Rangordnung der Rechtsgüter, die vom Staat geschützt werden sollen. Da steht ganz oben, das wurde vom Bundesverfassungsgericht schon in jahrzehntelanger Rechtsprechung immer so entschieden, der Schutz von Leib, Leben und Gesundheit. Und dann gibt es eine gewisse Rangfolge nach unten hin und, natürlich es ist eine politische Entscheidung. aber gegenüber den Lebensschutz, und Infektionsschutz, ist ja im weitesten Sinne Lebensschutz, ist es natürlich schon so, dass die Kultur, so wichtig sie auch ist diesbezüglich nachrangig. An welcher Stelle genau sie steht, das kann man nicht sagen, aber wenn die Abwägung stattfindet die Einschränkung der Kultur zugunsten des Gesundheitsschutzes ansetzen, dann ist es in der Regel von unserer Rechtsordnung auch so gewollt.

  1. Nun, wir reden nicht nur über Kultur. Wir reden über Tourismus, Sport, Gastronomie. Heißt es, wenn wir über Relevanz der Kultur sprechen, ist sie unter diesen Bedingungen nicht relevant genug? Kann man es so verstehen?

Da wo kann man das tatsächlich verstehen, dass sie so von der Wertigkeit her im Moment auf jeden Fall deutlich hintenanstehen müssen. Es geht ja nicht nur um Kultur, die gesamte Gastronomie der gesamte Tourismus des sind natürlich Berufszweige die jetzt ein massives Sonderopfer tragen und da kann man sich nun wirklich Gedanken darüber machen ob es wird viele Gastronomen es wird viele Kulturschaffende finanziell ruiniere wenn dieser Zustand eben so weitergeht sieht unsere Welt hinterher in diesen Bereichen wahrscheinlich deutlich anders aus jetzt man kann sich wirklich die Frage stellen ob die Maßnahmen zum Beispiel offenlassen von Schulen und Kitas ja die natürlich diesen Bereich das politisch bevorzugt ne ob diese Entscheidung richtig war und auch nicht dadurch eben der andere Bereich der durch die Kontaktbeschränkungen massiv betroffen wird nicht im Boot verhältnismäßiger Weise benachteiligt worden ist dann kann man die Frage kann man sich sehr wohl Stellen auf diese Prioritätenverteilung wie von der Politik so der ganz offen gesagt ne um die Kitas und Schulen offen zu lassen müssen anderswo müssen anderswo Kontakte beschränkt werden hat auch umgekehrt machen können das war aber wohl politisch nicht opportun.

  1. Ist das hier die besagte Ermessenshandeln, von dem Sie immer wieder sprechen?

Natürlich hat die Politik das Entscheidungsermessen. Sie kann verschiedene Alternative prüfen, bewerten und dann entsprechend abwägen: die Rechtsgüter. Die Bildung ist ein ganz wichtiges Gut. Schule, Kitas gehen vor dem, ich sags mal so dem Freizeitvergnügen oder wie auch immer man das zusammenfassen will. Das war eine Entscheidung die durchaus, meines Erachtens, politisch möglich ist. Inwiefern sie auf Dauer rechtlich in dieser Form durchzuhalten ist, dass wird man sehen. Dafür haben wir auch den Rechtsweg. Ich habe mich schon beim ersten Lockdown sehr gewundert, wie wenig die Verwaltungsgerichte sich eingemischt haben. Das werden wir beim zweiten Lockdown anders erleben.

Zurück zu der Thematik der freiwilligen Abgaben für die Kultur. Vor paar Tagen habe ich von einem Kollegen gehört, dass nach der Wende, in Sachsen, diese freiwilligen Abgaben für die Kultur in einem Gesetz als nicht mehr freiwillige Abgaben festgehalten werden.

Interview Teil 2 – Folgt am 20.01.2021 – Über die (Un-)Möglichkeit einer Umwandlung der freiwilligen Kulturabgeben in Pflichtabgaben, Verletzung der Grundrechte, den Staat als Kultur-Schulmeister, den Erfolg einer Verfassungsklage in München, die Theatern als Bildungsstätte, und Prognose für die kommenden Monate.

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